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Juni 2007


Allgemein20 Jun 2007 10:51

Die Stadt Nürnberg verweigerte einem schwer Erkrankten die Kosten für die Anschaffung eines dringend benötigten Spezialbettes zu tragen. Nach einem Bericht des “Erwerbslosen Forum Deutschland” fühlten sich weder die ARGE noch das Sozialamt dafür zuständig, schnelle und unkomplizierte Hilfe zu leisten.




Allgemein20 Jun 2007 10:48

Laut einer Meldung der dpa und einem Bericht auf dem Onlineangebot der Berliner Morgenpost gibt es in Berlin inzwischen viele Menschen, die mit ihrer Arbeit so wenig verdienen, dass sie mit dem Geld allein ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können.

Allgemein19 Jun 2007 02:09

Der Präsident des Sozialverband Deutschland, Adolf Bauer, erklärte in einer Pressemeldung, dass die Einführung eines Erwerbstätigenzuschusses für Hartz IV-Aufstocker nur Sinn mache, wenn gleichzeitig Mindestlöhne eingeführt würden.

Allgemein18 Jun 2007 16:22

Der Bundesverbraucherminister meinte, dass die Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenversicherung richtig gewesen wäre, aber manche Parameter waren falsch. Horst Seehofer selbst sagte der Tageszeitung “Die Welt” in der Ausgabe vom Montag, dass er ein”glühender Verfechter der Teilhabegerechtigkeit” sei.

Allgemein15 Jun 2007 13:01

Bernd Rürup, Chef des Wirtschaftssachverständigenrates der Bundesregierung, sieht die Reformpolitik der Rot-Grünen Bundesregierung als Grund für den Beschäftigungsboom in der Bundesrepublik. Rürup sagte laut ddp hierzu in der Freitagsausgabe der Düsseldorfer “Westdeutschen Zeitung: “Die Beschäftigungsschwelle des Wirtschaftswachstums scheint gesunken zu sein, und das hat etwas mit den “Hartz-Reformen” zu tun”.

Allgemein15 Jun 2007 12:59

Nach den Angaben des DGB Südthüringen leben in Südthüringen immer mehr Kinder von Hartz IV. Insgesamt lebten 11.468 Kinder unter 15 Jahren zum Jahreswechsel von Sozialleistungen aus Hartz IV. So berichtete der DGB am Donnerstag.

Allgemein14 Jun 2007 14:48

Das Oberverwaltungsgericht Bremen vertritt nach dem Beschluss vom 19.03.2007 (AZ: S 1 B 77/07) die Ansicht, dass Brillen dem von der Regelleistung umfassten Bedarf zuzuordnen seien.
Demnach sind die Kosten in Höhe von 125.- Euro für eine entspiegelte Brille im Rahmen der Regelleistung nach § 20 Abs. 1 SGB II vom Bezieher von Leistungen der Grundsicherung [...]

Allgemein13 Jun 2007 18:28

Ein Abzug vom Arbeitslosengeld II Regelsatz eines Elternteils ist auch dann nicht rechtens, wenn das zugehörige Kind vorübergehend nur bei einem der beiden Elternteile lebt. Dies entschied das Sozialgericht Freiburg.

Allgemein13 Jun 2007 18:23

Die nordrhein-westfälichen Grünen scheinen sich als erster Landesverband von Hartz IV zu distanzieren und forderten gleichzeitig eine Kurskorrektur. Am Wochenende findet in Bochum eine Landesdelegiertenkonferenz statt. Auf dieser wollen die Grünen aus NRW einen Antrag für einen “Neuaufbruch in der Sozialpolitik” beschließen.




Allgemein11 Jun 2007 13:08

Nach Angaben des DGB nahmen im Jahr 2006 die Widersprüche gegen Hartz IV Bescheide im Vergleich zum Vorjahr erheblich, nämlich um 5,6%, zu.
Danach legten rund 700.000 Betroffene Widerspruch gegen ihren Hartz IV Bescheid ein.