forum-blogger

März 2008


Sozialticker14 Mrz 2008 04:20

“Ein Sozialabbau in großem Ausmaß – das ist die wahre Bilanz von fünf Jahren ‘Agenda 2010′ für Millionen Menschen”, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtverbandes Volkssolidarität, Prof. Dr. Gunnar Winkler, am Donnerstag in Berlin. “Zu den Ergebnissen gehören sinkende Alterseinkommen, gesunkene Reallöhne, Armut durch Hartz IV und gestiegene Belastungen für Versicherte und Patienten durch [...]

Quelle: Sozialticker




Sozialticker14 Mrz 2008 04:20

Das IT-Systemhaus der Bundesagentur für Arbeit (BA) implementiert ein selbst entwickeltes System zur gezielten Abschaltung und Aktivierung der Arbeitsplatz-PC. Das neue System ist bis Mitte April 2008 in allen Dienststellen der BA eingeführt. Hauptziele sind die Einsparung von Energiekosten und der damit verbundene Beitrag zum Umweltschutz durch Reduzierung der CO2-Emissionen. Die BA zählt mit über [...]

Quelle: Sozialticker

Sozialticker14 Mrz 2008 04:20

Berlin: (hib/MIK) Die Verdienstausfallentschädigung bei einer Reserveübung soll als Gehalt bei der Ermittlung des Elterngeldes berücksichtigt werden. Dafür setzt sich der Petitionsausschuss ein. Die zugrundeliegende Eingabe haben die Ausschussmitglieder am Mittwochmorgen deshalb einstimmig der Bundesregierung “zur Erwägung” überwiesen und den Fraktionen des Deutschen Bundestages “zur Kenntnis” gegeben. Der Petent war in dem für die Berechtigung [...]

Quelle: Sozialticker

Sozialticker14 Mrz 2008 04:20

Berlin: (hib/MPI) Der Zugang zu Ausbildungen in allen Gesundheitsfachberufen wird künftig möglicherweise nicht mehr an ein bestimmtes Alter geknüpft sein. In einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Gesundheit sprachen sich die Sachverständigen am Mittwoch überwiegend für einen Gesetzentwurf des Bundesrates (16/1031) aus, die in einigen Berufen bestehenden gesetzlichen Altersvorgaben für die Ausbildung zu kippen. Die [...]

Quelle: Sozialticker

Sozialticker14 Mrz 2008 04:20

Die von der OECD veröffentlichten Daten zur Einkommensbelastung bestätigen den BdSt in seiner Auffassung, dass die Abgabenbelastung der Steuer- und Beitragszahler zu hoch ist. Die Beitragsbelastung ist unter anderem so hoch, da die Bundesregierung ihr Ziel verfehlt hat, die Sozialversicherungsbeiträge unter 40 Prozent zu senken. Entgegen anders lautender Darstellungen der Regierung wird der Gesamtbeitragssatz zur [...]

Quelle: Sozialticker

Sozialticker14 Mrz 2008 04:20

Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob der Vermieter einer Wohnung bei der Betriebskostenabrechnung die Kosten der Wasserversorgung und Entwässerung verbrauchsabhängig abrechnen muss oder ob er den Anteil der Wohnfläche zugrunde legen darf, wenn – bis auf eine – alle übrigen Wohnungen im Gebäude mit einem [...]

Quelle: Sozialticker

Sozialticker14 Mrz 2008 04:20

Der 7. Senat des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen hat am 11. März 2008 über die Höhe des konkreten Betrages der angemessenen Kosten der Unterkunft für eine dreiköpfige Familie im Landkreis Celle entschieden (Urteil vom 11. März 2008 – L 7 AS 332/07) und den Klägern die Übernahme ihrer tatsächlichen Unterkunftskosten zugebilligt.Danach muss die Kommune die Unterstützung für [...]

Quelle: Sozialticker

Sozialticker14 Mrz 2008 04:20

Berlin: (hib/MPI) Im vergangenen Jahr haben 38 kommunale Grundsicherungsträger eine Umschichtung ihrer Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose zugunsten der Verwaltungskosten beantragt. Alle gestellten Anträge seien bewilligt worden, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/8286) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (16/8054). Insgesamt seien somit knapp 687 Millionen Euro an die zugelassenen kommunalen Träger zugewiesen worden. Spitzenreiter bei [...]

Quelle: Sozialticker

Sozialticker14 Mrz 2008 04:20

Diana Golze begrüßt die Entscheidung des Bundessozialgerichts, sich noch in diesem Jahr mit dem Hartz IV-Regelsatz für Kinder zu befassen. “Eine schnelle Entscheidung muss her. Mehr als 2,5 Millionen Kinder, die von Hartz IV leben und bei 208 Euro im Monat keine ausreichenden Mittel für Ernährung, Kleidung und Bildung haben, können nicht länger warten”, so [...]

Quelle: Sozialticker




Hartz IV and Hartz IV / ALG II13 Mrz 2008 06:13

Nach einem Bericht aus der Wochenzeitung „Die Zeit“ will das Bundessozialgericht noch im Jahre 2008 die Frage klären, ob der Regelsatz für Kinder nach Hartz IV richtig bestimmt worden ist oder nicht. Laut Peter Udsching, dem Vorsitzenden Richter des Bundessozialgerichtes habe man es versäumt, auf die Grundbedürfnisse der Kinder in angemessener Weise einzugehen.

Quelle: ds

« Vorherige SeiteNächste Seite »