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September 2008


Hartz IV and Hartz IV / ALG II29 Sep 2008 00:44

Frank Jürgen Weise, Chef der Bundesanstalt für Arbeit, bringt eine Kürzung der Hartz IV Leistungen für Jugendlich auf ein Niveau am unteren Rande der Ausbildungsvergütungen ins Gespräch.

Die trage dazu bei, dass „jede Ausbildung besser wäre als rumsitzen und abzuwarten“, so Weise. Gerade bei jungen Menschen würde Weise „bewusst streng“ sein, denn man müsse „kritisch hinterfragen, [...]

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Hartz IV and Hartz IV / ALG II23 Sep 2008 01:51

Der Begriff der Wohnungserstausstattung meint nicht nur die Ausstattung mit einer kompletten Wohnungseinrichtung, sondern erfasst auch einzelne Einrichtungsgegenstände. Zu diesem Urteil kam der 14. Senat des Bundessozialgerichts (Az. B 14 AS 64/07 R).

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Hartz IV / ALG II21 Sep 2008 02:53

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts in Kassel stellte in einem Urteil (B 14 AS 45/07 R) fest, das dem Verlangen des ALG II Trägers auf Vorlage von aktuellen Kontoauszägen sowie einer Kontenübersicht und der Lohnsteuerkarte grundsätzlich im Rahmen der Mitwirkungspflichten gemäß Â§ 60 I Nr 3 SGB I Folge zu leisten ist.

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Hartz IV and Hartz IV / ALG II13 Sep 2008 15:42

Friedrich Merz, Wirtschaftsexperte der CDU, warf auf der Klausurtagung der FDP die Frage auf, „ob in unserem Sozialstaat nicht weniger mehr wäre?“. Konkret zeigte Merz sich verwundert darüber, dass die umstrittene Studie des Chemnitzer Wirtschaftsprofessors Friedrich Thießen vor einigen Tagen „so schnell abgetan“ wurde.

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Hartz IV / ALG II05 Sep 2008 12:58

Dr. Friedrich Thießen, Professor der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften an der TU Chemnitz, und Christian Fischer sorgen derzeit mit ihrem Artikel „Die Höhe der sozialen Mindestsicherung – Eine Neuberechnung bottom up“, der in der Zeitschrift für Wirtschaftspolitik (Ausgabe 2 / 2008) veröffentlicht wurde, für Aufsehen.

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Hartz IV and Hartz IV / ALG II03 Sep 2008 10:20

Die unter anderem von der Gewerkschaft verdi und den Grünen geforderte Erhöhung des ALG II Regelsatzes von bisher 351 Euro auf 420 Euro monatlich würde nach einer Berechnung des Forschungsinstituts des Bundesagentur für Arbeit (IAB) Mehrkosten in Höhe von jährlich 10 Milliarden Euro mit sich bringen.

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Hartz IV and Hartz IV / ALG II01 Sep 2008 14:06

Gegebenenfalls bei der Einrichtung eines Telefonanschlusses anfallende Anschlussgebühren sind nicht im Rahmen einer Erstausstattung gemäß Â§ 23 SGB II erstattungsfähig. Zu diesem Schluss kamen die Richter des Sozialgerichts Dresden (Az.: S 6 AS 1786/06).

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