Juni 2010
Monthly Archive
Default News30 Jun 2010 23:45
Gemischte Reaktionen auf die Bundespräsidentenwahl

War die Zitterpartie bei der Bundespräsidentenwahl ein Votum gegen die Bundesregierung? Kanzlerin Merkel wies solche Interpretationen klar zurück. Die Wahl sei keine Abstimmung über die Regierungsarbeit gewesen. Das sehen SPD und Grüne anders, die ihrerseits aber vor allem die Linkspartei kritisieren. [mehr]
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Default News30 Jun 2010 23:36
WTO fordert Ende illegaler EU-Beihilfen für Airbus

Seit Jahren werfen sich die EU und die USA gegenseitig illegale Hilfen für ihre großen Flugzeugkonzerne Airbus und Boeing vor. Nun wies die Welthandelsorganisation (WTO) die EU in die Schranken: Ein Teil der europäischen Beihilfen für Airbus sei zum Teil rechtswidrig und müsste gestrichen werden. [mehr]
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Default News30 Jun 2010 23:03
Kommentar: Hindernisreich für Wulff, ein Desaster für Merkel
Mit Müh und Not haben wir wieder einen Präsidenten, jetzt hätten wir gerne noch eine handlungsfähige Regierung. Dass Wulff in zwei Wahlgängen durchfiel, ist eine Quittung für Kanzlerin Merkel, meint Bettina Freitag. Statt die Regierung zu führen, verschiebt sie drängende Entscheidungen - und sie erlebt jetzt, dass es nicht reicht, Ämter nach parteitaktischen Erwägungen zu besetzen. [mehr]
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Default News30 Jun 2010 22:36
Langguth: "Eine Wahl mit Ohrfeigencharakter’"

Eine Wahl mit drei Durchgängen - das sei zwar keine Staatskrise, sagt der Politikwissenschaftler Langguth im Interview mit tagesschau.de. Der Verlauf der Bundespräsidentenwahl sei dennoch ein deutliches Signal an Bundeskanzlerin Merkel und ihre Koalitionspartner: “So nicht weiter!” [mehr]
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Default News30 Jun 2010 22:20
Bundespräsidentenwahl: Wulff erst im dritten Anlauf gewählt

Erst nach neun Stunden war klar, wer neuer Bundespräsident wird: Die Bundesversammlung wählte Christian Wulff - allerdings erst im dritten Wahlgang. Der Kandidat der Koalition war in der Bundesversammlung zweimal durchgefallen, obwohl Union und FDP über eine satte Mehrheit verfügten. [mehr]
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Default News30 Jun 2010 21:24
Schlusslicht: Blasendruck in der Bundesversammlung

Wenn sich Dinge über Stunden hinziehen, können menschliche Bedürfnisse zum Problem werden. Das hat sich auch bei der Wahl des Bundespräsidenten gezeigt: Toilettenschlangen verzögerten die Sitzung und das Essen wurde kalt. Und anders als beim Fußball gab es hier auch kein “Sommermärchen”. tagesschau.de hat Kurioses am Rande der Bundespräsidentenwahl gesammelt. [mehr]
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Default News30 Jun 2010 20:43
Videoblog "Böhmische Dörfer": Butterstreit in Tschechien

Die Tschechen sind empört: Ihr traditionsreicher Rahmaufstrich darf laut EU nicht mehr Butter heißen. Doch viele sehen auch die Vorteile Europas, etwa der Burgviertel-Gastwirt Jakub, der eine Pro-Europa-Kneipe betreibt, oder der designierte Außenminister Schwarzenberg. [mehr]
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Default News30 Jun 2010 19:46
Auch im zweiten Wahlgang keine absolute Mehrheit für Wulff

Bei der Wahl des Bundespräsidenten hat auch im zweiten Durchgang kein Kandidat die absolute Mehrheit von 623 Stimmen erreicht. Christian Wulff, der Kandidat von Union und FDP, erhielt 615 Stimmen. Der von SPD und Grünen aufgestellte Kandidat Joachim Gauck kam auf 490 Stimmen. Im dritten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit. Die Kandidatin der Linkspartei, Jochimsen, tritt dabei nicht mehr an. [mehr]
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Default News30 Jun 2010 18:51
Linkspartei in der Klemme
Aus Sicht von SPD und Grünen hat sich die Nominierung von Gauck jetzt schon gelohnt. Alle Blicke richten sich nun aber auf die Linkspartei, die in einem Dilemma steckt. Wenn sie an ihrer Kandidatin Jochimsen festhält, unterstützt sie indirekt den Koalitionskandidaten Wulff. Wählt sie Gauck, droht ihr eine innerparteiliche Zerreißprobe. [mehr]
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Default News30 Jun 2010 18:13
Bundespräsidentenwahl: Reaktionen nach 2. Wahlgang

Auch nach dem zweiten Durchgang der Bundespräsidentenwahl schwanken die Parteien zwischen Freude und Sorge. Droht im dritten Wahlgang ein “Erdbeben”? Das kommt wohl vor allem auf eine an, wie die Reaktionen aus der Bundesversammlung zeigen: die Linkspartei. [mehr]
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