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Hartz IV


Hartz IV and Hartz IV / ALG II09 Feb 2009 10:16

In einem Interview mit der Rheinischen Post äußert sich Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), kritisch über die derzeitige Hartz IV Regelleistung für Jugendliche.

Jugendliche ab 14 Jahre erhalten nach der derzeitigen gesetzlichen Regelung 80 Prozent des Regelsatzes von Erwachsenen. Allerdings existiert bislang für Kinder und Jugendliche noch keine detaillierte Aufschlüsselung, wie viel Geld [...]

Quelle: pr




Hartz IV and Hartz IV / ALG II06 Feb 2009 02:00

Die Regierung hat sich dazu entschieden, den Hartz IV Regelsatz für Kinder vorerst nicht zu erhöhen. Am gestrigen Mittwoch erklärte eine Sprecherin des Arbeitsministeriums, dass eine diesbezügliche Änderung vor 2010 nicht zu erwarten sei.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) haben sich laut der Sprecherin darauf geeinigt, aktuelle Datenerhebungen abzuwarten.
Die ALG [...]

Quelle: pr

Hartz IV and Hartz IV / ALG II06 Feb 2009 02:00

Die Regierung hat sich dazu entschieden, den Hartz IV Regelsatz für Kinder vorerst nicht zu erhöhen. Am gestrigen Mittwoch erklärte eine Sprecherin des Arbeitsministeriums, dass eine diesbezügliche Änderung vor 2010 nicht zu erwarten sei.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) haben sich laut der Sprecherin darauf geeinigt, aktuelle Datenerhebungen abzuwarten.
Die ALG [...]

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Hartz IV and Hartz IV / ALG II02 Feb 2009 21:04

Aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Bayern (AZ: L 7 B 758/08 AS PKH) geht hervor, dass einem Hartz IV Empfänger Prozesskostenhilfe zu gewähren ist, wenn die Behörde eine Überzahlung von ALG II zurückfordert.

Im konkreten Fall wurde einem Hartz IV Empfänger von der Behörde aus Versehen eine Leistungsnachzahlung von 5000 Euro ausgezahlt. In Wirklichkeit hatte der [...]

Quelle: pr

Hartz IV and Hartz IV / ALG II02 Feb 2009 21:04

Aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Bayern (AZ: L 7 B 758/08 AS PKH) geht hervor, dass einem Hartz IV Empfänger Prozesskostenhilfe zu gewähren ist, wenn die Behörde eine Überzahlung von ALG II zurückfordert.

Im konkreten Fall wurde einem Hartz IV Empfänger von der Behörde aus Versehen eine Leistungsnachzahlung von 5000 Euro ausgezahlt. In Wirklichkeit hatte der [...]

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Hartz IV and Hartz IV / ALG II02 Feb 2009 21:04

Aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Bayern (AZ: L 7 B 758/08 AS PKH) geht hervor, dass einem Hartz IV Empfänger Prozesskostenhilfe zu gewähren ist, wenn die Behörde eine Überzahlung von ALG II zurückfordert.

Im konkreten Fall wurde einem Hartz IV Empfänger von der Behörde aus Versehen eine Leistungsnachzahlung von 5000 Euro ausgezahlt. In Wirklichkeit hatte der [...]

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Hartz IV and Hartz IV / ALG II02 Feb 2009 10:39

Zwischen Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) ist ein offener Streit über die mögliche Reform der Hartz IV Leistungen für Kinder ausgebrochen.

Bundesfamilienministerin von der Leyen hatte in der Zeitung Rheinische Post die Neuregelung des Hartz IV Satzes für Kinder gefordert. “Der Bedarf eines Kindes kann nicht mit einem beliebigen Prozentsatz [...]

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Hartz IV and Hartz IV / ALG II27 Jan 2009 11:41

Die Höhe der Leistungen für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ist möglicherweise nicht verfassungsgemäß. Die entsprechenden Normen des SGB II sind daher dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorzulegen.

Zu diesem Ergebnis kommt der 14. Senat des Bundessozialgerichts zwei Urteilen (AZ: B 14/11b AS 9/07 R und B 14 AS 5/08 R) des heutigen Tages. Die [...]

Quelle: pr

Hartz IV and Hartz IV / ALG II27 Jan 2009 11:41

Die Höhe der Leistungen für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres ist möglicherweise nicht verfassungsgemäß. Die entsprechenden Normen des SGB II sind daher dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorzulegen.

Zu diesem Ergebnis kommt der 14. Senat des Bundessozialgerichts zwei Urteilen (AZ: B 14/11b AS 9/07 R und B 14 AS 5/08 R) des heutigen Tages. Die [...]

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Hartz IV and Hartz IV / ALG II24 Jan 2009 15:09

Obwohl die Klagewelle gegen AlG II Bescheide nicht abreißt, beharrt die Regierung auf ihrem Standpunkt, keine Änderungen an den Sozialgesetzen vorzunehmen.

“Es ist das gute Recht der Betroffenen, ihr Recht zu suchen”, erklärte Sprecher des Arbeitsministers am gestrigen Freitag. Ferner verwies der Sprecher darauf, dass rund sieben Millionen Menschen Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch bekämen, weshalb es [...]

Quelle: pr

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